Autor: Dr. Werner Wengenroth

Versicherungsschutz im Homeoffice – Der fatale Gang zum Trinkwasser

Der Arbeitnehmer hat infolge Vereinbarung mit dem Arbeitgeber einen Tele-Arbeitsplatz (Homeoffice) zuhause im Dachgeschoss eingerichtet. Da der Arbeitnehmer unter Lungenkrankheit litt und daher mehrmals am Tag viel trinken musste, verließ er seinen Arbeitsplatz, um in der Küche Wasser zu holen – die mitgenommenen Wasserflaschen waren bereits geleert. Auf der Treppe…

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Firmenlaptop und Handy im Urlaub – Arbeitszeit?

Arbeitnehmer halten sich oftmals auch nach Dienstende bereit um beispielsweise Kundenanrufe entgegen zu nehmen oder Geschäftsabschlüsse vorzunehmen. Fast jeder wird auch die Erfahrung gemacht haben, dass selbst am Urlaubsort erholungsbedürftige Väter im Café oder an der Bar mit Firmenlaptop und Handy wild agieren. Ist das Arbeitszeit? Muss das bezahlt werden?…

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DRK-Schwesternschaft – Sind Schwestern Arbeitnehmer?

Die Schwesternschaften im Bereich des DRK sind als Vereine ausgestaltet. Die Schwestern sind Mitglieder. Die Schwesternschaften waren bislang der Auffassung, es finde deshalb kein Arbeitsrecht, sondern nur Vereinsrecht Anwendung. Das ist in Bewegung geraten. 1. Europarechtlich verliehene Arbeitnehmerinnen Nach dem Urteil des EuGH vom 17.11.2016 (C-216/15 „Ruhrlandklinik“) sind die Schwestern…

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Krankenrückkehrgespräche – Jagd auf Kranke?

Krankenrückkehrgespräche sind weit verbreitet und werden immer häufiger in den Unternehmen durchgeführt. Das sind Gespräche, welche der Vorgesetzte mit einem Arbeitnehmer führt, der arbeitsunfähig erkrankt war oder ggf. krankheitsbedingte Auffälligkeiten zeigt. Erfragt werden hierbei regelmäßig Faktoren im persönlichen Umfeld, durch Arbeit entstehende Krankheitsursachen und Zusammenhänge mit früheren Erkrankungen. Diese Informationen…

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Minijob und Arbeitszeitkonto

Minijobber (450 €) werden gerne als flexible Mitarbeiter eingesetzt. Sie werden kurzfristig abgerufen, in Stoßzeiten viele Stunden eingesetzt, um in flauen Zeiten die Stunden „abzufeiern“. Hier ist höchste Vorsicht geboten, es drohen erhebliche Nachzahlungen an die Sozialkassen und sogar strafrechtliche Konsequenzen. Für den Laien nicht leicht verständlich ist arbeitsrechtlich möglich,…

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Verspätung von WEG-Abrechnung verlängert Frist für Betriebskostenabrechnung nicht

Eine Vielzahl von Eigentumswohnungen wird vermietet. Der Eigentümer befindet sich in einer eigentümlichen Zwischenstellung. Zum einen erwartet er vom Hausverwalter bzw. der Eigentümerversammlung Abrechnung über das Hausgeld, zum anderen muss er gegenüber dem Mieter die Betriebskosten abrechnen. Die Betriebskostenabrechnung ist binnen 12 Monate nach Ende des Abrechnungszeitraums zu überstellen Was…

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Ist ein Bonus während der Krankheit des Arbeitnehmers zu bezahlen?

Arbeitgeber entwickeln viel Phantasie auf die Lohngestaltung. Arbeitnehmer sollen durch variable Lohnanteile (Prämien, Boni, Sonderzahlungen und weitere Vergütungsregelungen) zu größerer Leistung angespornt werden. Was ist aber im Krankheitsfall? Erhält der Arbeitnehmer z.B. auch ohne Arbeitsleistung die Leistungsprämie oder den Bonus? Entscheidend ist, wie man die Vergütungsregelung einordnet. Das Bundesarbeitsgericht unterscheidet…

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Arbeitsrecht: Krankmeldung – Arztbesuch

Zum Winter hin häufen sich die Erkrankungen der Arbeitnehmer. Was muss der Arbeitnehmer tun, um nicht gegen Vertragspflichten zu verstoßen? Zudem gibt es seit Anfang des Jahres neue Vordrucke zur Arbeitsunfähigkeit. Es ist zu unterscheiden zwischen Mitteilung der Arbeitsunfähigkeit und der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung selbst. Die Mitteilung an den Arbeitgeber muss unverzüglich…

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Der langzeiterkrankte Arbeitnehmer

Bei Arbeitgebern herrscht noch die Vorstellung, wonach es nach Ablauf der Lohnfortzahlung (sechs Wochen) egal ist, was mit dem weiterhin erkrankten Arbeitnehmer geschieht. Das liegt nicht im (wohlverstandenen) Interesse des Arbeitgebers. Ist der Arbeitnehmer nach Ablauf des Krankengeldbezuges (72 Wochen) weiterhin arbeitsunfähig erkrankt, so steht ihm regelmäßig kein Arbeitslosengeld (ALG…

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„Berliner Modell“ der Räumung von Wohnraum

Bis zum Jahr 2013 musste der Gerichtsvollzieher bei Räumung von Wohnraum nicht nur die Mieter aus der Wohnung weisen, auch die Sachen des Mieters mussten entfernt und eingelagert werden. Das war mit erheblichen Kosten verbunden. Aus der Not heraus wurde damals das „Berliner Modell“ geboren, eine unvollständige Hilfskonstruktion über das…

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Anspruch auf rauchfreien Arbeitsplatz? Nicht immer!

Rauchen ist nicht nur für den Raucher schädlich, sondern auch für die Kollegen am Arbeitsplatz. Auch rauchende Kunden gefährden die Gesundheit der Arbeitnehmer. Hat der Arbeitnehmer Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz? Muß der Arbeitgeber vor den Rauchern schützen? Das Bundesarbeitsgericht hat hierzu kürzlich eine Entscheidung getroffen (Urt. v. 10.05.2016 –…

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Kündigung – Insolvenz des Arbeitgebers

Insolvenzen betreffen gelegentlich auch große, vermeintlich kerngesunde Unternehmen. Leidtragende sind regelmäßig die Arbeitnehmer. Was ist zu tun, wenn wegen der Insolvenz das Arbeitsverhältnis gekündigt wird? Die Insolvenz selbst beendet das Arbeitsverhältnis nicht. Hier gilt grundsätzlich der allgemeine Kündigungsschutz. Es kann also nur eine Kündigung ausgesprochen werden, wenn hierfür ein betriebs-,…

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Höherer Mindestlohn als 8,50 €

Ab 01.01.2015 gilt das Mindestlohngesetz. Dieser Mindestlohn beträgt 8,50 € je Zeitstunde. Besondere Zulagen (z. B. Nachtarbeitszulage) sind gesondert anzurechnen, d. h. für die Nachtarbeit beträgt der gesetzliche Mindestlohn in der Regel 8,50 € zuzüglich eines Zuschlags (branchenabhängig). Das dürfte sich allgemein herumgesprochen haben. Es gibt jedoch eine Vielzahl von…

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Bei Einstellungsgespräch gelogen – Kündigung?

Vor Einstellung eines Arbeitnehmers wird regelmäßig ein Personalfragebogen abgearbeitet. Hat der Arbeitnehmer falsche Angaben gemacht, so würde der Arbeitgeber das bisweilen gerne zum Anlass einer Anfechtung oder Kündigung nehmen. Geht das? Der Arbeitnehmer darf nur die Fragen stellen, denen ein „berechtigtes, billigendeswertes und schutzwürdigendes Interesse“ zugrunde liegt. Generell müssen diese…

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Tattoo – Piercing – Arbeitsrecht

War körpereigener Schmuck noch bis vor einigen Jahren sozialen Randgruppen vorbehalten, so hat sich das Schönheitsideal gewandelt. War früher ausschließlich der Seemann oder der Knasti tätowiert, so ist es heute auch bisweilen die Polizistin. Ist alles was gefällt, arbeitsrechtlich auch erlaubt? Bleibt die Körpergestaltung ohne Bezug zur Arbeitsaufgabe, so ist…

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Arbeitsrecht – Nach der Elternzeit

Die Arbeitnehmerin hat erst ihre Ausbildung in dem Betrieb absolviert, danach wurde sie dort weiter beschäftigt. Infolge der Geburt ihrer Kinder hat sie insgesamt fast 10 Jahre Elternzeit absolviert. Nunmehr will sie auf der Basis von Teilzeit wieder arbeiten. Der Arbeitgeber, der die Arbeitnehmerin seit nahezu 10 Jahren nicht mehr…

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