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Tattoo – Piercing – Arbeitsrecht

War körpereigener Schmuck noch bis vor einigen Jahren sozialen Randgruppen vorbehalten, so hat sich das Schönheitsideal gewandelt. War früher ausschließlich der Seemann oder der Knasti tätowiert, so ist es heute auch bisweilen die Polizistin. Ist alles was gefällt, arbeitsrechtlich auch erlaubt? Bleibt die Körpergestaltung ohne Bezug zur Arbeitsaufgabe, so ist…

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Schenkungen der Schwiegereltern – Verjährung beachten!

Während intakter Ehe sind Zuwendungen durch die Schwiegereltern an Kinder und Schwiegerkinder nichts Ungewöhnliches. Häufig kommt es zu Barzuwendungen oder zur Übertragung von Immobilien. Wenn dann die Trennung der Ehegatten erfolgt, machen die Schwiegereltern oftmals Rückforderungsansprüche gegenüber dem Schwiegerkind geltend. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich kürzlich mit der Frage zu…

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Nachtarbeitszuschlag regelmäßig mind. 25 % – neue Entscheidung des BAG

Nachtarbeit ist weit verbreitet. Sie ist anstrengend, auf Dauer gesundheitsgefährdend und regelmäßig familienfeindlich. Wie ist sie zu bezahlen? Das BAG hatte kürzlich folgenden Fall zu entscheiden: Ein LKW Fahrer arbeitete bei einem Paketlinientransportdienst ausschließlich nachts. Ein Tarifvertrag kam nicht zur Anwendung. Seine Arbeitszeit begann regelmäßig gegen 20 Uhr und endet…

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Ende des ewigen Widerrufsrechts von Darlehensverträgen?

Seit der Modernisierung des Schuldrechts im Jahre 2002 müssen Banken ihre Kunden bei Darlehensverträgen über ihr Widerrufsrecht belehren. Der Gesetzgeber stellt dazu ein Muster zur Verfügung. 2009 urteilte der Bundesgerichtshof, dass das ursprüngliche amtliche Muster den gesetzlichen Anforderungen nicht entspreche. Hatte die Bank die Muster-Widerrufsbelehrung aber unverändert verwendet, war der…

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Wann muss ich das Dienstfahrzeug zurückgeben?

Stellen Sie sich vor: Sie nutzen ein Dienstfahrzeug auch für die Fahrt nach Hause. Urplötzlich sollen Sie die Schlüssel abgeben. Müssen Sie das? Ist die Privatnutzung des Dienstfahrzeuges gestattet, so hat die Nutzung Entgeltcharakter. Das Fahrzeug, oder besser dessen Nutzung ist also Teil des Lohns. Daher kann dieser Entgeltbestandteil nicht…

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