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Datenschutz für Vereine – goldene Regeln

Unser Haus war in den letzten Wochen im Bereich des Datenschutzes sehr gefragt, sei es im Arbeitsrecht, im Handelsrecht oder im Miet- und WEG-Recht. Zudem wurden intensive, öffentliche Vorträge abgehalten. Gelichwohl ist in verschiedenen Bereichen die Verunsicherung noch groß. Überzogen dürften Reaktionen von Vereinsvorständen sein, die androhen deswegen zurückzutreten oder…

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Vermögenseinsatz beim Elternunterhalt – Welche Ausnahmen gibt es?

Kinder und Eltern sind sich über den sog. Verwandtenunterhalt wechselseitig zu Unterhalt verpflichtet. Während der Anspruch auf Kindesunterhalt meist mit dem Abschluss einer Ausbildung endet, entsteht ein Anspruch auf Elternunterhalt regelmäßig erst, wenn Eltern pflegebedürftig werden. Die eigene Rente der Eltern reicht oft nicht, um die Kosten für Pflege und…

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Arbeitnehmer-Datenschutz – Eine Goldgrube?

Vor zwei Jahren wurde die Datenschutzgrundverordnung veröffentlicht. In das Bewusstsein der Arbeitgeber ist sie aber erst in den letzten Wochen gedrungen. Sie gilt ab dem 25.05.2018. Bei dem einen oder anderen (vermeintlichen) IT-Spezialisten macht sich in den letzten Wochen Goldgräberstimmung bemerkbar. Aus Angst vor hohen Bußgeldforderungen werden „Rundum-Pakete“ für Arbeitgeber…

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Geschwindigkeitsbeschränkung bei Wechsel der Autobahn

In letzter Zeit erreichen uns häufiger Anfragen, in denen die geblitzten Mandanten der Auffassung sind, dass eine Geschwindigkeitsbeschränkung aufgrund eines Wechsels einer Autobahn keinen Bestand hat. Das ist nicht zutreffend. Formell befährt man nach Einfahrt auf die „neue“ Autobahn eine andere Straße. Dies führt jedoch nicht dazu, dass eine zuvor…

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Was ist zu tun im Falle einer Trennung?

Steht die Trennung von Eheleuten bevor, sind viele auf diese nicht vorbereitet. Hier gilt es schon früh alle Informationen zu haben um sich auf diese Problematik vorzubereiten, insbesondere wenn man sich bisher um diese Dinge nicht gekümmert hat. Diese Informationen sollte man sich beschaffen, bevor dem Partner die Trennung bekannt…

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