Arbeitsrecht

EuGH Arbeitszeiterfassung – was muss ich heute tun?

buy clomid australia Publiziert am 15. Mai 2019 von Dr. Werner Wengenroth

tinidazole mg Arbeitgeber sollen verpflichtet werden, die gesamte Arbeitszeit ihrer Arbeitsnehmer zu erfassen, so das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 14.05.2019 (Rechtssache C‑55/18). 1. Muss ich als Arbeitgeber sofort tätig werden? Das steht nicht in dem Urteil. Die Mitgliedstaaten müssen (zunächst) die Arbeitgeber verpflichten, ein objektives, verlässliches und zugängliches System einzuführen, mit…

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„Rücken“ – Berufskrankheit

Publiziert am 17. April 2019 von Dr. Werner Wengenroth

Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule und der Halswirbelsäule sind eine Volkskrankheit. Es kann im Einzelfall auch eine Berufskrankheit sein. Wird eine Krankheit als Berufskrankheit anerkannt, so können Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaften/Unfallkassen) beansprucht werden. Diese Leistungen sind regelmäßig umfangreicher und besser als die der Krankenkassen (z. B. keine Zuzahlungen). Zusätzlich können…

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Tod des Arbeitnehmers – Urlaubsansprüche?

Der Arbeitnehmer stirbt im laufenden Arbeitsverhältnis. Was geschieht mit dem bislang nicht angetretenen Urlaub? Nimmt der verstorbene Arbeitnehmer den Urlaub mit ins Grab oder können die Erben Urlaubsabgeltung in Geld beanspruchen? Bislang war es einhellige Meinung, dass sich Urlaubsabgeltungsansprüche nur dann vererben, wenn der Arbeitnehmer nach Ende des Arbeitsverhältnisses gestorben…

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Zwangsurlaub?

Das Jahr geht zu Ende. Viele Arbeitnehmer haben noch Urlaubsansprüche aus 2018. Die Einen konnten den Urlaub bislang nicht antreten, die Anderen wollten nicht. Der EuGH hat im Urlaubsrecht – wie schon so oft – wieder Bewegung ins Spiel gebracht: Urlaub verfällt grundsätzlich weiterhin mit Ablauf des Jahres, d.h. am…

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Recht der Überstunden (Teil 2)

Die Wirtschaft boomt, gute Fachkräfte sind gesucht, aber nicht ausreichend verfügbar. Daher leistet die Belegschaft Überstunden (Mehrarbeit). Was ist zu beachten? Werden Überstunden bei der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall berücksichtigt? Grundsätzlich nein: Kranke Arbeitnehmer erhalten Entgeltfortzahlungen. Das ist der für die maßgebende regelmäßige Arbeitszeit zu zahlende Lohn. Daher spielen Überstunden und…

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Recht der Überstunden (Teil 1)

Die Wirtschaft boomt, gute Fachkräfte sind gesucht, aber nicht ausreichend verfügbar. Daher leistet die Belegschaft Überstunden (Mehrarbeit). Was ist zu beachten? Was sind Überstunden? Beachtliche Überstunden liegen vor, wenn die vertraglich oder tariflich vereinbarte Arbeitszeit überschritten wird und der Arbeitgeber das veranlasst (anordnet oder billigt oder duldet oder das objektiv…

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Arbeitgeber als Vermieter

Der Fachkräftemangel zwingt die Arbeitgeber zu kreativen Lösungen. Werden zum Beispiel Fachkräfte aus dem Ausland angeworben, so wird zur Steigerung der Attraktivität gleichfalls eine Mietwohnung vom Arbeitgeber angeboten. Arbeitgeber mögen im Arbeitsrecht bewandert sein, im Mietrecht regelmäßig nicht. Hier sind nachfolgende Punkte unbedingt zu beachten: I. Eigentümer – Arbeitgeber Der…

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Urlaub – Rechte und Pflichten

Urlaub ist die schönste Zeit des Jahres. Gleichwohl ist er immer noch Anlass für Missverständnisse im Arbeitsverhältnis. Der Urlaub muss im laufenden Kalenderjahr gewährt und angetreten werden. Urlaub verfällt grundsätzlich zum Jahresende und wird nur ausnahmsweise bis zum 31.03. des Folgejahres übertragen. Die Wartezeit für den erstmaligen vollen Urlaubsanspruch beträgt…

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Kranke und leistungsunwillige Arbeitnehmer – Ohnmacht des Arbeitgebers?

  Ein Workshop für Arbeitgeber und Personalchefs   Der Arbeitsmarkt ist angespannt. Fachkräfte sind gesucht, gute Arbeitnehmer sind auf dem Arbeitsmarkt rar. Dann ist es doppelt bitter, wenn Arbeitnehmer im Unternehmen ihre Leistungskraft nicht mehr einbringen können oder wollen. Arbeitgeber sind der Auffassung, diesem Phänomen stehe man machtlos gegenüber, gleich…

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Arbeitnehmer-Datenschutz – Eine Goldgrube?

Vor zwei Jahren wurde die Datenschutzgrundverordnung veröffentlicht. In das Bewusstsein der Arbeitgeber ist sie aber erst in den letzten Wochen gedrungen. Sie gilt ab dem 25.05.2018. Bei dem einen oder anderen (vermeintlichen) IT-Spezialisten macht sich in den letzten Wochen Goldgräberstimmung bemerkbar. Aus Angst vor hohen Bußgeldforderungen werden „Rundum-Pakete“ für Arbeitgeber…

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Arbeitnehmer im Gefägnis – keine Kündigung?

Der Arbeitnehmer arbeitete als Bäcker. Der Arbeitgeber unterhielt einen größeren Betrieb mit einem Betriebsrat. 2014 beging der Arbeitnehmer einen versuchten Überfall auf einen Supermarkt. Deswegen wurde er zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 8 Monaten verurteilt (ohne Bewährung). Nach Haftantritt kündigte der Arbeitgeber. Zu Recht? Geht der Arbeitnehmer ins…

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Arbeitsrecht: Urlaub 2017 verfallen?

Es herrscht die allgemeine Auffassung vor, Jahresurlaub könne ohne weiteres bis zum 31.03. des Folgejahres genommen werden. Das ist nicht richtig. Nach dem Bundesurlaubsgesetz ist der Urlaub im laufenden Kalenderjahr zu gewähren. Urlaub verfällt daher grundsätzlich mit Ablauf des 31.12. Eine Übertragung des Urlaubsanspruches in das nächste Jahr ist nur…

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Sexismus am Arbeitsplatz – „Puffauto“ und nackte Frauenbeine

Schon länger hat die Sexismusdebatte die Arbeitsgerichte erreicht. Betroffen hiervon sind jedoch nicht nur Frauen, sondern – wie die Entscheidung des Landesarbeitsgerichtes Düsseldorf zeigt – auch Männer (LAG Düsseldorf, B. v. 07.06.2016 – 8 Sa 1381/15). Der Kläger (Arbeitnehmer) war viele Jahre Verkaufsfahrer für Kaffee und Kaffeeautomaten. Der Arbeitgeber unterhielt…

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Urlaub nicht häppchenweise

Jeder Arbeitnehmer hat in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahltem Erholungsurlaub. In vielen Fällen hat der Arbeitnehmer am Jahresende eine ausreichende Anzahl von Urlaubstagen angetreten, und trotzdem ist der Urlaubsanspruch nicht erfüllt. Wie kann das geschehen? Bei der zeitlichen Festlegung des Urlaubs sind die Urlaubswünsche des Arbeitnehmers zu berücksichtigen. Hiervon darf…

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Anspruch auf Homeoffice – Arbeitsrecht 4.0

Der digitale Fortschritt hat in vielen Arbeitsbereichen das Homeoffice erst möglich gemacht. Besteht ein Rechtsanspruch des Arbeitnehmers? Nein, ist das Homeoffice (oder Mobileoffice) nicht arbeitsvertraglich oder beispielsweise in einem Tarifvertrag geregelt, so besteht kein Anspruch auf Verlegung des Arbeitsorts nach Hause. Das Direktionsrecht des Arbeitgebers umfasst nämlich die örtliche Festlegung…

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Lkw-Fahrer und Überstunden

Lkw-Fahrer werden bekanntermaßen nicht üppig bezahlt. Ein auskömmliches Einkommen können sie nur bestreiten, wenn sie viele Stunden ableisten. Wann fallen Überstunden an, die zusätzlich zu bezahlen sind? Unstreitig ist Arbeitszeit, wenn das Fahrzeug gefahren wird (Lenkzeit). Muss der Fahrer Ladegut be- und entladen, so ist auch das Arbeitszeit. Muss sich…

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Versicherungsschutz im Homeoffice – Der fatale Gang zum Trinkwasser

Der Arbeitnehmer hat infolge Vereinbarung mit dem Arbeitgeber einen Tele-Arbeitsplatz (Homeoffice) zuhause im Dachgeschoss eingerichtet. Da der Arbeitnehmer unter Lungenkrankheit litt und daher mehrmals am Tag viel trinken musste, verließ er seinen Arbeitsplatz, um in der Küche Wasser zu holen – die mitgenommenen Wasserflaschen waren bereits geleert. Auf der Treppe…

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Firmenlaptop und Handy im Urlaub – Arbeitszeit?

Arbeitnehmer halten sich oftmals auch nach Dienstende bereit um beispielsweise Kundenanrufe entgegen zu nehmen oder Geschäftsabschlüsse vorzunehmen. Fast jeder wird auch die Erfahrung gemacht haben, dass selbst am Urlaubsort erholungsbedürftige Väter im Café oder an der Bar mit Firmenlaptop und Handy wild agieren. Ist das Arbeitszeit? Muss das bezahlt werden?…

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DRK-Schwesternschaft – Sind Schwestern Arbeitnehmer?

Die Schwesternschaften im Bereich des DRK sind als Vereine ausgestaltet. Die Schwestern sind Mitglieder. Die Schwesternschaften waren bislang der Auffassung, es finde deshalb kein Arbeitsrecht, sondern nur Vereinsrecht Anwendung. Das ist in Bewegung geraten. 1. Europarechtlich verliehene Arbeitnehmerinnen Nach dem Urteil des EuGH vom 17.11.2016 (C-216/15 „Ruhrlandklinik“) sind die Schwestern…

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Krankenrückkehrgespräche – Jagd auf Kranke?

Krankenrückkehrgespräche sind weit verbreitet und werden immer häufiger in den Unternehmen durchgeführt. Das sind Gespräche, welche der Vorgesetzte mit einem Arbeitnehmer führt, der arbeitsunfähig erkrankt war oder ggf. krankheitsbedingte Auffälligkeiten zeigt. Erfragt werden hierbei regelmäßig Faktoren im persönlichen Umfeld, durch Arbeit entstehende Krankheitsursachen und Zusammenhänge mit früheren Erkrankungen. Diese Informationen…

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Minijob und Arbeitszeitkonto

Minijobber (450 €) werden gerne als flexible Mitarbeiter eingesetzt. Sie werden kurzfristig abgerufen, in Stoßzeiten viele Stunden eingesetzt, um in flauen Zeiten die Stunden „abzufeiern“. Hier ist höchste Vorsicht geboten, es drohen erhebliche Nachzahlungen an die Sozialkassen und sogar strafrechtliche Konsequenzen. Für den Laien nicht leicht verständlich ist arbeitsrechtlich möglich,…

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Ist ein Bonus während der Krankheit des Arbeitnehmers zu bezahlen?

Arbeitgeber entwickeln viel Phantasie auf die Lohngestaltung. Arbeitnehmer sollen durch variable Lohnanteile (Prämien, Boni, Sonderzahlungen und weitere Vergütungsregelungen) zu größerer Leistung angespornt werden. Was ist aber im Krankheitsfall? Erhält der Arbeitnehmer z.B. auch ohne Arbeitsleistung die Leistungsprämie oder den Bonus? Entscheidend ist, wie man die Vergütungsregelung einordnet. Das Bundesarbeitsgericht unterscheidet…

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Mehrere Erkrankungen – Arbeitgeber zahlt nicht

Der Arbeitnehmer war im Laufe des Jahres mehrere Wochen erkrankt. Zwischen den Erkrankungen lagen zum Teil  Wochen, in denen der Arbeitnehmer gearbeitet hat. Der Arbeitgeber hat bei der letzten Erkrankung keine Entgeltfortzahlung geleistet. Daraufhin wurde er verklagt. Das Arbeitsgericht Wiesbaden ist der Ansicht, der Arbeitnehmer müsse nunmehr seinen gesamten Krankheitsverlauf…

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Arbeitsrecht: Krankmeldung – Arztbesuch

Zum Winter hin häufen sich die Erkrankungen der Arbeitnehmer. Was muss der Arbeitnehmer tun, um nicht gegen Vertragspflichten zu verstoßen? Zudem gibt es seit Anfang des Jahres neue Vordrucke zur Arbeitsunfähigkeit. Es ist zu unterscheiden zwischen Mitteilung der Arbeitsunfähigkeit und der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung selbst. Die Mitteilung an den Arbeitgeber muss unverzüglich…

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