Familienrecht

Kein Unterhaltsanspruch der „Ex“ bei neuer Beziehung!

Ehegatten sind in vielerlei Hinsicht verpflichtet füreinander Verantwortung zu tragen, sie schulden sich Beistand und Fürsorge. Folge dieser Verantwortung ist insbesondere der Anspruch auf Unterhalt während der Ehe, im Trennungsjahr oder sogar nach Scheidung. Wie wirkt es sich jedoch auf den Unterhaltsanspruch aus, wenn der Ex-Ehegatte eine neue Beziehung eingeht?…

Weiterlesen

Das Umgangsrecht des biologischen Vaters

Die Kindesmutter war verheiratet. Aus einer außerehelichen Beziehung sind Zwillinge hervorgegangen. Da die Kindesmutter verheiratet war, wurde nicht der biologische Vater sondern der Ehemann der rechtliche Vater der Kinder. Der biologische Vater begehrte Umgang mit den Zwillingen, hierüber hatte nun letztlich der Bundesgerichtshof zu entscheiden. Dieser kam zu dem Ergebnis,…

Weiterlesen

Wie wird das Umgangsrecht in der Praxis durchgesetzt?

Immer wieder tauchen Probleme bei der Durchsetzung des Umgangsrechts auf. Entweder wollen die Kinder nicht oder der betreuende Elternteil vereitelt den Umgang. Gründe wie z. B. plötzliche Erkrankungen stehen dabei auf der Tagesordnung. Können sich die Eltern über Art und Umfang des Umgangs nicht einigen, wird er notfalls vom Gericht bestimmt.…

Weiterlesen

Nichteheliche Lebensgemeinschaft und Investitionen

Ein Paar lebte in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft in einem Haus der Eltern der Frau. Der Mann nahm dort umfangreiche Umbauarbeiten vor und investiert Geld in das Objekt. Nach einigen Jahren trennte sich das Paar. Der Mann möchte von den Eltern der von ihm nun getrennt lebenden Lebensgefährtin Ersatz für seine…

Weiterlesen

Wer entscheidet über die Religionszugehörigkeit eines Kindes?

Können sich die Eltern in einer bedeutenden Angelegenheit der elterlichen Sorge nicht einigen, kann das Familiengericht die Entscheidung einem Elternteil übertragen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte folgenden Fall zu entscheiden: Die evangelische Mutter und der muslimische Vater eines dreijährigen Sohnes waren gemeinsam sorgeberechtigt. Während der Vater nicht darauf bestand, dass der…

Weiterlesen

Urlaub in der Türkei – Muss der Kindesvater zustimmen?

Die Kindeseltern sind geschieden. Für den 8-jährigen Sohn besteht die gemeinsame elterliche Sorge. Die Mutter plante mit dem Kind einen gemeinsamen Badeurlaub in der Türkei. Der Vater war dagegen. Das Familiengericht übertrug der Kindesmutter die Befugnis über die Durchführung der Türkeireise mit dem 8-jährigen Sohn alleine zu entscheiden. Gegen diesen…

Weiterlesen

Wer entscheidet über die Impfung des Kindes?

Eltern haben die elterliche Sorge für ein gemeinsames Kind grundsätzlich in gegenseitigem Einvernehmen zum Wohl des Kindes auszuüben. Leben die Kindeseltern getrennt, darf der betreuende Elternteil Entscheidungen des täglichen Lebens allerdings alleine treffen. Solche Entscheidungen zeichnen sich dadurch aus, dass sie häufig vorkommen und keine schwer abzuändernden Auswirkungen auf die…

Weiterlesen

Schenkungen der Schwiegereltern – Verjährung beachten!

Während intakter Ehe sind Zuwendungen durch die Schwiegereltern an Kinder und Schwiegerkinder nichts Ungewöhnliches. Häufig kommt es zu Barzuwendungen oder zur Übertragung von Immobilien. Wenn dann die Trennung der Ehegatten erfolgt, machen die Schwiegereltern oftmals Rückforderungsansprüche gegenüber dem Schwiegerkind geltend. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich kürzlich mit der Frage zu…

Weiterlesen

Neue Unterhaltsbeträge ab Januar

Ab dem 01.01.2016 gilt die Düsseldorfer Tabelle in ihrer neuesten Fassung. Nachdem sich die Unterhaltsbeträge bereits zum 01.08.2015 erhöht hatten, erfolgt nun erneut eine Anpassung. Im Durchschnitt steigen die Unterhaltsbeträge um 2 %. Die Steigerungen in den ersten 3 Altersstufen liegen im Mindestunterhalt bei 7,00 € (0 – 5 Jahre),…

Weiterlesen

Neue Unterhaltsbeträge ab dem 1. August

Zum 01.08.2015 wurde die Düsseldorfer Tabelle in einer neuen, aktualisierten Fassung veröffentlicht. Erstmals seit dem 01.01.2010 haben sich die Unterhaltsbeträge wieder erhöht. Im Durchschnitt steigen die Unterhaltsbeträge um ca. 3,5 %. Die Steigerungen in den ersten 3 Altersstufen liegen im Mindestunterhalt bei 11,00 € (0 – 5 Jahre), 12,00 €…

Weiterlesen

Rechte bei der Trennung

Die „Trennung von Tisch und Bett“ ist Voraussetzung für die Scheidung der Ehe. Doch welche Rechte haben die Ehegatten nach der Trennung? Was ist, wenn ein Ehegatte die Trennung nicht möchte? Ehewohnung Will ein Ehegatte getrennt leben, kann er verlangen, dass ihm die Ehewohnung alleine überlassen wird. Voraussetzung ist, dass…

Weiterlesen

Vorsorgevollmacht für Eheleute?

Die meisten Menschen denken, dass sie von ihrem Ehepartner in allen Lebenslagen vertreten werden können. Glücklicherweise ist das nicht so, es gibt kein allgemeines Vertretungsrecht des Ehepartners. Während intakter Ehe können Ehepartner nur sogenannte „Geschäfte zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfs der Familie“ mit Wirkung auch für den anderen Ehepartner tätigen.…

Weiterlesen

Schenkungen der Eltern und Schwiegereltern – Neue Rechtsprechung

Während intakter Ehe sind Zuwendungen durch die Eltern oder Schwiegereltern an beide Ehegatten nichts Ungewöhnliches. Häufig kommt es zu Barzuwendungen oder der Übertragung von Immobilien. Wenn dann die Trennung der Ehegatten erfolgt, machen die Schwiegereltern oftmals Rückforderungsansprüche gegenüber dem Schwiegerkind geltend. Nach früherer Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wurde den Schwiegereltern ein…

Weiterlesen