Das betriebliche Eingliederungsmanagement (kurz: BEM) ist aus dem Alltag des Arbeitsrechts nicht mehr wegzudenken. Eine gesetzliche Neuerung stärkt die Rechte der Arbeitnehmer. Im Mittelpunkt eines Gesprächs über das BEM stehen Beschäftigte, die innerhalb…
Ina Weimer
„Deutsch als Muttersprache – dann sind Sie der Richtige für uns!“ – Sprachkenntnisse und andere Hürden in der Stellenausschreibung
Darf ein Arbeitgeber in einer Stellenausschreibung „Deutsch als Muttersprache“ als Voraussetzung angeben? Nein, das verbietet das Diskriminierungsverbot des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) als eine mittelbare, nicht gerechtfertigte…
Kürzung des Urlaubsanspruchs in der Elternzeit – Problem halbe Monate
Der Arbeitnehmer (m/w) nimmt Elternzeit in Anspruch. Was passiert mit dem Urlaubsanspruch? Baut sich der Urlaubsanspruch – wie während der Krankheit – weiter auf? Grundsätzlich ja, die „Urlaubsuhr“ tickt weiter, der Arbeitgeber darf aber kürzen. Gemäß § 17…
Betriebliche Übung im Öffentlichen Dienst?
Der öffentliche Dienst ist von den Rahmenbedingungen her immer noch ein vorzüglicher Arbeitgeber. Ist er aber in allen Bereichen besser als gewerbliche Arbeitgeber? Können Zahlungen (z.B. Krankengeldzuschuss) auch ohne tarifvertragliche Regeln zu einem…
Das neue Insolvenzanfechtungsrecht
Die Reform der Insolvenzanfechtung ist am 05.04.2017 in Kraft getreten (Gesetz zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und nach dem Anfechtungsgesetz). Die Bundesregierung möchte durch die Änderungen den…
