Viele Teilungserklärungen sehen Sondernutzungsrechte von Wohnungseigentümern oder Teileigentümern vor: z. B. Sondernutzungsrechte an Parkflächen, Carports oder Garagen. Damit verbleiben diese Gegenstä...
Autor: Dr. Werner Wengenroth
Was tun bei Abmahnung?
Der Arbeitnehmer erhält eine Abmahnung und ist entrüstet. Was soll er tun? Die Abmahnung wird oft als Kündigungsvoraussetzung (miss-)verstanden. Sie soll dem Arbeitnehmer einen gravierenden Pflic...
Aufgedrängte Renovierung durch den Mieter?
Der Mieter zieht in die Wohnung und möchte dort bauliche Veränderungen vornehmen (z. B. neue Fußböden, neue Waschbecken). Der Vermieter erlaubt das. Nach Kündigung und Auszug verlangt der Mieter ...
Der schläfrige Arbeitnehmer
Der Arbeitgeber findet den Arbeitnehmer während der Arbeitszeit schlafend vor und möchte fristlos kündigen. Zu Recht? Die Kündigung könnte auf verhaltensbedingte Gründe gestützt werden („ Arbeitn...
Schmerzensgeld wegen Datenverstoß?
Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben wegen einer Abmahnung vor Gericht gestritten. Der Arbeitnehmer hat seine Klage dann noch mit einem Schmerzensgeldantrag wegen Datenverstoß „gewürzt“. Er hat innerhal...
