Arbeitgeber leisten häufig Sonderzahlungen, z. B. Weihnachtsgeld, zusätzliches Urlaubsgeld, Gratifikation, usw. Geht es dem Unternehmen schlecht, so werden diese Zahlungen eingestellt. Ebenso werden unliebsame Arbeitnehmer bisweilen durch Entzug dieser…
Der Mieter zieht aus und hinterlässt Schäden an der Wohnung. Der Vermieter bleibt gelassen, hat er doch eine Barkaution. Sieben Monate nach Auszug rechnet der Vermieter die Kaution ab und streicht den Kautionsbetrag ein. Er erklärt Verrechnung mit seinen…
Folgender Sachverhalt: Auf einer Kreuzung kam es zwischen zwei Fahrzeugen zu einem Verkehrsunfall. Eine Fahrzeugführerin wollte nach rechts in eine Vorfahrtsstraße einbiegen. Zur gleichen Zeit setzte auf der Vorfahrtstraße eine Fahrerin zum Überholvorgang der…
Das (erste) Trennungsjahr sollen die Ehegatten dazu nutzen, ihre Entscheidung, zukünftig getrennter Wege zu gehen, zu überprüfen und ihre persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse zu ordnen. Die Ehe kann vor Ablauf des Trennungsjahres daher nur in…
Ein Sieg vor Gericht macht Arbeitnehmer nicht immer froh. Hierzu ein kurioser Fall: Eine Arbeitnehmerin hatte eine Kündigungsschutzklage nach 16 Jahren Betriebszugehörigkeit gewonnen. Danach musste sie nach ihrer Rückkehr ins Arbeitsverhältnis zunächst in…
