Immer öfter sieht man sogenannte Hoverboards auf unseren Straßen. Wie sind diese Gefährte aber rechtlich einzuordnen? Hoverboards erlauben Geschwindigkeiten von mehr als 6 km/h. Es gelten daher die Bestimmungen der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)…
Eine Vielzahl von Eigentumswohnungen wird vermietet. Der Eigentümer befindet sich in einer eigentümlichen Zwischenstellung. Zum einen erwartet er vom Hausverwalter bzw. der Eigentümerversammlung Abrechnung über das Hausgeld, zum anderen muss er gegenüber dem…
Unter dem Begriff Incoterms wird eine Reihe von Regeln zur Auslegung handelsüblicher Vertragsformeln im internationalen Warenhandel verstanden. Sie wurden von der Internationalen Handelskammer (International Chamber of Commerce, ICC) entwickelt und 1936…
Arbeitgeber entwickeln viel Phantasie auf die Lohngestaltung. Arbeitnehmer sollen durch variable Lohnanteile (Prämien, Boni, Sonderzahlungen und weitere Vergütungsregelungen) zu größerer Leistung angespornt werden. Was ist aber im Krankheitsfall? Erhält der…
Will ein Ehegatte getrennt leben, kann er verlangen, dass ihm die Ehewohnung alleine überlassen wird. Die Eigentumsverhältnisse spielen hierbei zunächst keine Rolle. Voraussetzung ist lediglich, dass es ihm z. B. aufgrund der Größe der Wohnung nicht zumutbar…
