Familienrecht

Florian_Striedter

Wem gehört das „Kindersparbuch“?

Oft legen Eltern oder Großeltern nach der Geburt eines Kindes bzw. Enkelkindes ein Sparbuch auf dessen Namen an. Ob damit auch die Verfügungsmöglichkeit über das eingezahlte Geld ausschließlich dem Kind übertragen wird, oder ob Eltern bzw. Großeltern weiterhin Zugriff darauf haben, wurde inzwischen durch den Bundesgerichtshof (BGH) geklärt.
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Florian_Striedter

Schenkung der Schwiegereltern in spe – Was gilt bei der Trennung?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte kürzlich über folgenden Fall zu entscheiden: Die Tochter der Klägerin lebte von 2002 bis 2013 in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft mit dem Beklagten. 2011 entschlossen sie sich, eine Immobilie zu erwerben. Die Klägerin schenkte dem Paar zur Finanzierung rund 100.000 €. Nach der Trennung forderte sie die Hälfte der Schenkung vom Beklagten zurück. Die Klage ging durch alle Instanzen.
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Florian_Striedter

Verpflichtung zur gemeinsamen Steuererklärung?

Eheleute können während des Zusammenlebens wählen, ob sie eine gemeinsame Steuererklärung abgeben oder ob jeder eine eigene Erklärung abgibt. Je nach dem kann die eine oder die andere Variante vorteilhaft sein. Auch im Kalenderjahr der Trennung kann noch eine gemeinsame Steuererklärung abgegeben werden. Meist hat der Besserverdienende hieran ein besonderes Interesse, er muss dann nämlich weniger Steuern zahlen. Regelmäßig gibt es deshalb Streit zwischen den Getrenntlebenden, ob eine Verpflichtung zur gemeinsamen Steuererklärung besteht.
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Bernhard_Schliesser

Kinder, Eltern und der Reisepass

Die getrenntlebenden Eltern streiten darum, wem der Reisepass der gemeinsamen Tochter, die bei der Mutter lebt, zusteht. Der Pass befand sich nämlich im Besitz des Vaters. Problematisch war die Angelegenheit deshalb, weil die Mutter aus dem Ausland stammte.
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Florian_Striedter

Stiefkindadoption ohne Trauschein?

Ist ein Stiefelternteil mit dem rechtlichen Elternteil verheiratet, werden die Stiefkinder durch die Adoption gemeinschaftliche Kinder. Wie ist es aber, wenn die Eltern nicht miteinander verheiratet sind? Darüber hatte nun das Bundesverfassungsgericht zu urteilen.
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