Die Betriebskosten (umgangssprachlich „Nebenkosten“) stellen einen erheblichen Teil der Miete dar, insbesondere wenn die Energiekosten steigen. Regelmäßig ist vertraglich vereinbart, wonach der Mieter zur Kaltmiete eine Betriebskostenvorauszahlung leisten…
Dr. Werner Wengenroth
Wasserschaden durch Mieter – Schadensersatzanspruch gegen Eigentümer?
Gefriert eine Wasserleitung, so kann sie platzen. Durch das austretende Wasser kann erheblicher Schaden verursacht werden, insbesondere in einer Wohnungseigentumsanlage. Das Wasser findet seinen Weg in die Geschossdecken, die Wände und die Einbauten in…
Arbeitszeitgesetz für die Freiwillige Feuerwehr?
Das Arbeitszeitgesetz setzt im Interesse der Gesundheit der Beschäftigten und der Sicherheit am Arbeitsplatz der zulässigen Arbeitszeit Grenzen: Grundsätzlich maximal 6 x 8 Stunden wöchentlich. Dabei sind die Arbeitszeiten bei mehreren Arbeitgebern…
Fälschung von Gehaltsbelegen – fristlose Kündigung
Der Arbeitnehmer (Kläger) war als Kundenberater in der Mobilfunksparte beschäftigt. Er erhielt unter anderem eine Erfolgsprovisionen. Zur Erlangung eines privaten Darlehens hat er gefälschte Lohnabrechnungen vorgelegt. Damit hat er über seine Kreditwürdigkeit…
Küssen verboten – Kündigung
Ein Arbeitnehmer war deutlich mehr als 20 Jahre bei einem Arbeitgeber in der IT-Branche beschäftigt. Während einer mehrtägigen Teamklausur unternahm er Annährungsversuche gegenüber einer Kollegin. Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme hatte er abends die…
