Immer wieder tauchen Probleme bei der Durchsetzung des Umgangsrechts auf. Entweder wollen die Kinder nicht oder der betreuende Elternteil vereitelt den Umgang. Gründe wie z. B. plötzliche Erkrankungen stehen dabei auf der Tagesordnung. Können sich die Eltern…
Bernhard Schliesser
Nichteheliche Lebensgemeinschaft und Investitionen
Ein Paar lebte in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft in einem Haus der Eltern der Frau. Der Mann nahm dort umfangreiche Umbauarbeiten vor und investiert Geld in das Objekt. Nach einigen Jahren trennte sich das Paar. Der Mann möchte von den Eltern der von…
Urlaub in der Türkei – Muss der Kindesvater zustimmen?
Die Kindeseltern sind geschieden. Für den 8-jährigen Sohn besteht die gemeinsame elterliche Sorge. Die Mutter plante mit dem Kind einen gemeinsamen Badeurlaub in der Türkei. Der Vater war dagegen. Das Familiengericht übertrug der Kindesmutter die Befugnis…
Alkoholgenuss kann auch bei Fußgängern den Entzug der Fahrerlaubnis bedeuten
Auch als Fußgänger kann bei übermäßigen Alkoholgenuss der Führerschein gefährdet sein: Ein Mann war mit 2,5 Promille durch eine Stadt gegangen. Er wurde beobachtet, wie er aus einem Fahrrad die Luft abließ. Außerdem habe er sich „äußerst aggressiv“ gezeigt,…
Parkplatzunfälle – Änderung der Rechtsprechung
Auf dem Parkplatz eines Baumarktes ereignete sich ein Unfall. Der Kläger hatte mit seinem PKW rückwärts aus einer Parkbucht ausgeparkt. Dabei kam es zu einem Zusammenstoß mit dem PKW des Beklagten, der ebenfalls rückwärtsfuhr. Der Kläger behauptete, sein…
