Ist Reisezeit des Arbeitnehmers Arbeitszeit i. S. des Arbeitszeitgesetzes? Ist die Reisezeit zu bezahlen? Diese Fragestellungen müssen unterschieden werden. Das Bundesarbeitsgericht erkennt A...
Reisezeit und Arbeitszeit – Teil 2
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Arbeitsrecht
LKW mit Benzin betankt – Muss Arbeitnehmer zahlen?
Der Arbeitnehmer war als LKW-Fahrer beschäftigt. Er tankte Benzin in einen Lkw (Dieselfahrzeug). Das Fahrzeug konnte danach nicht gestartet werden. Es wurde abgeschleppt. Der Kraftstoffvorfilter und der Dieselfilter wurden erneuert, die Leitungen gereinigt, das Benzin aus dem Tank abgepumpt, Diesel aufgefüllt und die Kraftstoffanlage wurde entlüftet. Kosten: Knapp 1.000 €. Wer muss zahlen?
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Reisezeit und Arbeitszeit – Teil 1
Ist Reisezeit des Arbeitnehmers Arbeitszeit i. S. des Arbeitszeitgesetzes? Ist die Reisezeit zu bezahlen?
Diese Fragestellungen müssen unterschieden werden. Sind Dienstreisen Arbeitszeit im Sinne des ArbZG, so sind dessen Vorgaben einzuhalten: Höchstarbeitszeit von 10 h pro Arbeitstag, Ruhezeit von 11 h nach Beendigung der Tätigkeit. Dem soll hier nachgegangen werden.
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Kürzung des Urlaubsanspruchs in der Elternzeit – Problem halbe Monate
Der Arbeitnehmer (m/w) nimmt Elternzeit in Anspruch. Was passiert mit dem Urlaubsanspruch? Baut sich der Urlaubsanspruch – wie während der Krankheit – weiter auf?
WeiterlesenKranker Arbeitnehmer – Information des Betriebsrats
Der Arbeitgeber hat einem Arbeitnehmer gekündigt. Der Arbeitnehmer war oft und lange krank. Vor der Kündigung wurde der Betriebsrat (hier Mitarbeitervertretung) um Zustimmung ersucht. Dem Betriebsrat wurden lediglich die Fehlzeiten wegen Krankheit mitgeteilt. Der Betriebsrat versagte seine Zustimmung. Im nachfolgenden Kündigungsrechtsstreit hat der Arbeitnehmer unzureichende Informationen des Betriebsrats gerügt. In erster Instanz war er damit nicht erfolgreich (AG KO 7 Ca 2126/18 Urt. v. 05.12.2018), die Kündigungsschutzklage wurde abgewiesen.
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