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Immer öfter sieht man sogenannte Hoverboards auf unseren Straßen. Wie sind diese Gefährte aber rechtlich einzuordnen?

Eine Vielzahl von Eigentumswohnungen wird vermietet. Der Eigentümer befindet sich in einer eigentümlichen Zwischenstellung. Zum einen erwartet er vom Hausverwalter bzw. der Eigentümerversammlung Abrechnung über das Hausgeld, zum anderen muss er gegenüber dem Mieter die Betriebskosten abrechnen. Die Betriebskostenabrechnung ist binnen 12 Monate nach Ende des Abrechnungszeitraums zu überstellen.

Will ein Ehegatte getrennt leben, kann er verlangen, dass ihm die Ehewohnung alleine überlassen wird. Die Eigentumsverhältnisse spielen hierbei zunächst keine Rolle. Voraussetzung ist lediglich, dass es ihm z. B. aufgrund der Größe der Wohnung nicht zumutbar ist, weiterhin mit seinem Ehegatten unter einem Dach zu leben. Gehört die Ehewohnung dem weichenden Ehegatten, stellt sich die Frage, wann er sein Eigentum wieder selbst nutzen kann. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte kürzlich folgenden Fall zu entscheiden: