Verkehrsrecht

Bernhard Schliesser

Streckenverbote

Es ist Folgende Situation gegeben: Auf einer Durchgangsstraße gilt weitgehend Tempo 80. Vor einer recht engen Kurve wird das Tempo aber in Kombination mit dem Warnzeichen „Kurve“ auf 60 km/h reduziert. Nach der Kurve erfolgt zunächst keine neue Regelung.…

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Bernhard Schliesser
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Bernhard Schliesser

Zeuge, Beschuldigter und Pflicht zur Aussage

Sollten Sie mit Polizei, Staatsanwaltschaft oder Gericht ungewollt in Kontakt kommen, stellt sich die Frage, ob Sie dort aussagen müssen oder nicht. Zuletzt hat es hier einige Änderungen gegeben, im Einzelnen: Aussagen gegenüber der Polizei Bisher galt: Auch…

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Bernhard Schliesser