Die Polizei darf Verkehrsteilnehmer zur Verkehrskontrolle einschließlich der Kontrolle der Verkehrstüchtigkeit und zu Verkehrserhebungen anhalten. Sie kann jederzeit und überall bei jedem Verkehrsteilnehmer verdachtsunabhängig Kontrollen durchführen. Es kann…
Nach schweren Verkehrsunfällen in der Vergangenheit ist das Thema Rettungsgasse in aller Munde. Wann und wie ist eine Rettungsgasse zu bilden? Auskunft darüber gibt § 11 StVO. Bei Schrittgeschwindigkeit oder Stillstand muss eine solche Gasse gebildet werden,…
Wer unter erheblichem Alkoholeinfluss am Straßenverkehr teilnimmt, muss die Entziehung der Fahrerlaubnis befürchten. Wer an seinen Führerschein angewiesen ist, muss bei der Führerscheinstelle die Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis beantragen, was in vielen…
In den letzten Monaten liest man immer wieder, dass Cannabis legalisiert werden soll. In Deutschland dürften im Moment ca. 1.000 Menschen legal Cannabis konsumieren, weil es ihnen vom Arzt verschrieben wurde. Die Anzahl der Anträge lässt vermute, dass es in…
Immer öfter sieht man sogenannte Hoverboards auf unseren Straßen. Wie sind diese Gefährte aber rechtlich einzuordnen? Hoverboards erlauben Geschwindigkeiten von mehr als 6 km/h. Es gelten daher die Bestimmungen der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)…
