Urlaub – Rechte und Pflichten
Urlaub ist die schönste Zeit des Jahres. Gleichwohl ist er immer noch Anlass für Missverständnisse im Arbeitsverhältnis.
WeiterlesenSchlagwort:
Trennung ohne Scheidung?
Immer wieder kommt es vor, dass Eheleute sich trennen, die Scheidung aber wegen vermeintlich hoher Kosten scheuen. Die endgültige Trennung ohne anschließende Scheidung birgt jedoch Risiken, die man kennen sollte.
WeiterlesenKranke und leistungsunwillige Arbeitnehmer – Ohnmacht des Arbeitgebers?
Der Arbeitsmarkt ist angespannt. Fachkräfte sind gesucht, gute Arbeitnehmer sind auf dem Arbeitsmarkt rar.
WeiterlesenBGH ändert Rechtsprechung zur Berücksichtigung der Wohnfläche bei Betriebskosten
Sofern und soweit Betriebskosten nach gesetzlichen Vorgaben (vgl. etwa § 556a Abs. 1 BGB, § 7 Abs. 1 HeizkostenV) ganz oder teilweise nach Wohnflächenanteilen umgelegt werden, ist für die Abrechnung im Allgemeinen der jeweilige Anteil der tatsächlichen Wohnfläche der betroffenen Wohnung an der in der Wirtschaftseinheit tatsächlich vorhandenen Gesamtwohnfläche maßgebend (insoweit Aufgabe von BGH, Urteil vom 31. Oktober 2007 – VIII ZR 261/06): BGH, Urteil vom 30. Mai 2018 – VIII ZR 220/17
Weiterlesen
Streckenverbote
Es ist Folgende Situation gegeben:
Auf einer Durchgangsstraße gilt weitgehend Tempo 80. Vor einer recht engen Kurve wird das Tempo aber in Kombination mit dem Warnzeichen „Kurve“ auf 60 km/h reduziert. Nach der Kurve erfolgt zunächst keine neue Regelung. Erst nach ca. einen Kilometer kommt dann wieder ein Schild, das Tempo 80 anordnet. Musste die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60 km/h aufgehoben werden oder galt sie nach der Kurve nicht mehr?
Weiterlesen
