Autor: Bernhard Schliesser

Es ist Folgende Situation gegeben: Auf einer Durchgangsstraße gilt weitgehend Tempo 80. Vor einer recht engen Kurve wird das Tempo aber in Kombination mit dem Warnzeichen „Kurve“ auf 60 km/h reduziert. Nach der Kurve erfolgt zunächst keine neue Regelung. Erst nach ca. einen Kilometer kommt dann wieder ein Schild, das Tempo 80 anordnet. Musste die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60 km/h aufgehoben werden oder galt sie nach der Kurve nicht mehr?

Steht die Trennung von Eheleuten bevor, sind viele auf diese nicht vorbereitet. Hier gilt es schon früh alle Informationen zu haben um sich auf diese Problematik vorzubereiten, insbesondere wenn man sich bisher um diese Dinge nicht gekümmert hat.

Ein Thema des diesjährigen Verkehrsgerichtstages waren die Vorschriften des § 142 StGB, dem unerlaubten Entfernen vom Unfallort. Von Seiten des Verkehrsgerichtstages wurde empfohlen, diese Vorschrift zum einen verständlicher zu gestalten und zum anderen darauf zu drängen, den Regelentzug der Fahrerlaubnis in solchen Fällen zu beschränken. Dies soll nach dem Willen des Verkehrsgerichtstages nicht signalisieren, dass die Unfallflucht ein Bagatelldelikt ist.